Es bedarf manchmal einiger \u00dcberwindung, \u201claut\u201d zu werden, sich in die politischen Geschicke seiner Stadt einzumischen. Besonders in einer kleineren Stadt, in der man die Protagonisten oft pers\u00f6nlich kennt, mit ihnen umgeht und zusammen in Gremien und Vereinen sitzt. Doch es kommt der Punkt, da geht es nicht mehr anders, da scheinen die Vorg\u00e4nge so absurd und so unerkl\u00e4rlich, da muss man sich einmischen. Als B\u00fcrger und auch als Verein. Nach dem hier erschienenen Artikel \u201cDas Sommernachtsfest f\u00e4llt weg\u201d vom 17. Januar, ist es f\u00fcr uns nun so weit.<\/p>\n
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Dass die Finanzlage von Stadt und Kreis prek\u00e4r bis absolut verfahren ist, ist nichts Neues. Zu lange vielleicht, hat die B\u00fcrgerschaft dazu geschwiegen, nach dem Motto \u201cdie werden schon wissen was sie tun\u201d. Aber besser wurde es nie. Bei st\u00e4ndigem Sparzwang nimmt man mit wachsender Verwunderung zur Kenntnis, f\u00fcr welche Projekte doch wieder Geld da ist und welche neuen Stellen wieder einmal geschaffen wurden. Das gilt auf Stadt- und Kreisebene gleicherma\u00dfen. Dann wird bekannt, dass in 2025 wohl weder Kreis noch Stadt einen genehmigten Haushalt haben werden, und nun dieser Artikel. Es reicht uns!<\/p>\n
Es reicht den Gewerbetreibenden, es reicht den Vereinen, es reicht den B\u00fcrgern.<\/p>\n
Die \u201cVorschl\u00e4ge\u201d des Magistrats spiegeln ganz genau wider, was in diesem Gremium seit vielen Jahren falsch l\u00e4uft.<\/p>\n
Dass Bad Schwalbach in einer existenziellen Krise steckt, ist Fakt. Das Geld gespart werden muss, ist ebenfalls klar. Trotzdem ist der Weg, der hier eingeschlagen werden soll, einer, der die Krise mittel- bis langfristig nur weiter vertieft. 100.000\u20ac, gemessen am Haushalt 2024 also 0,3% der Gesamtausgaben sollen eingespart werden. Wo hat man dieses Geld gefunden? Bei den ohnehin wenigen Veranstaltungen der Stadt, bei der Kulturf\u00f6rderung, beim einzigen Jugendzentrum der Stadt, bei der Vereinsf\u00f6rderung und bei Cola und Keksen f\u00fcr die Magistratssitzungen.
\nIn die Realit\u00e4t \u00fcbersetzt bedeutet das, dass in einer Stadt, die dringend auf weiteren Zuzug vor allem junger Familien und Gewerbeansiedlungen angewiesen ist, der Magistrat sich beim Sparen zun\u00e4chst nur Ausgaben vorkn\u00f6pft, die die Stadt interessant und lebenswert machen. Vielleicht fehlt den Mandatstr\u00e4gern einfach das Bewusstsein f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse dieser Gruppen.<\/p>\n
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Auf der Einnahmenseite sind nat\u00fcrlich wieder die Klassiker vertreten. Mehr Grundsteuer, mehr Gewerbesteuer, fehlt zur klassischen Trilogie der Schildb\u00fcrgerstreiche eigentlich nur noch die Erh\u00f6hung der Hundesteuer. Ach ja, und die Kita-Geb\u00fchren werden erh\u00f6ht, auch ein Evergreen. Zuzug unattraktiv machen, Gewerbe aus der Stadt vertreiben, sicher ein tolles Konzept f\u00fcr die Zukunft!<\/p>\n
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Kein Wort dazu, was mit den vielen Mitarbeitern der Veranstaltungsabteilung im Rathaus geschieht, die nach dem Wegfall bzw. der Verkleinerung der Veranstaltungen, ja eigentlich ohne Aufgaben dastehen. Kein Wort zu Einsparungen beim Personal in der ausufernden st\u00e4dtischen Verwaltung, immerhin der drittgr\u00f6\u00dfte Haushaltsposten.
\nUnklar bleibt auch, wie zum Beispiel die Pflege eines Rosenbeetes im Kurpark \u00fcberhaupt jemals mit 25.000\u20ac pro Jahr veranschlagt werden konnte.<\/p>\n
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Womit wir beim Kern des Problems sind: mangelnde Transparenz. Hier sind aber die B\u00fcrger ebenfalls in der Pflicht. Was man nicht fordert, bekommt man auch nicht.<\/p>\n
Wir fordern eine \u00f6ffentliche Aussprache zum Haushalt. Der Gewerbeverein Bad Schwalbach e.V. \u201dSo Geht\u2019s\u201d \u00fcbernimmt gerne Organisation und Moderation.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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